Aktuelles zum Straßenausbaurecht in Pößneck und die Entwicklung im Land -
Proteste gegen Abzocke und Willkür
ohne Satzung wurden im Stadtrat beitragspflichtige Maßnahmen beschlossen. Die SIP fordert die Bürgerinnen mit in die Entwicklung des Satzungsrecht bei Straßenausbaubeiträgen in Pößneck einzubeziehen und mittelfristig die Abschaffung dieser unzeitgemäßen Kommunalabgaben in Thüringen.
Termine und Aktionen
Straßenausbaubeitrags-Patt im Stadtrat Pößneck
Constanze Truschzinski (SIP) erinnerte, dass die Kommunen auf Beiträge verzichten könnten, wenn deren Erhebung unwirtschaftlich sei.
Unterstützt das Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben
Linden in der Bahnhofstraße fallen
Straßenbauarbeiten vergeben
Gedanken zum Gingko OTZ zum Stadtrat 27.09.2009
Soziale Initiative Pößneck (SIP) zur Sternfahrt und Mahnwache der
Bürgerallianz Thüringen e.V. in Erfurt 07.08.2009
Stand unter dem Motto: Für Gleichbehandlung und Entlastung aller Bürger für die Abschaffung der Herstellungsbeiträge in Thüringen.
Bürgerprotest gegen zu hohe Abgaben OTZ 12.08.2009
Bürgerantrag zu Straßenausbaubeiträgen möglich
OTZ vom 16.07.2009
Veranstaltung im Ratskeller von Pößneck zum Thema "Straßenausbau wie weiter?"
Bürgerantrag zu Straßenausbaubeiträgen möglich
Gestaltungsspielraum nutzen - PM 14.07.2009
13.07.2009 um 18.00 Uhr im Pößnecker Ratskeller
Diskussionsveranstaltung SIP -
„Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen“
rechtliche Entwicklung des KAG Thr.
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Mitmachen beim Kampf zur Abschaffung unzeitgemäßer Kommunalabgaben wie Beiträge !!!!
Eckpunkte nicht akzeptabel 02.07.2010
Eckpunte aus dem Innenministerium zum geänderten Straßenausbaubeitragsrecht 30.06.2010
Thüringen plant Deckelung bei Straßenausbaubeiträgen 30.06.2010
Mehr Spielraum für Kommunen bei Straßenausbaubeiträgen 30.06.2010
Der Innenminister Huber hat die Bürgerinitiativen aufgerufen zur Neuregulung des Thüringer straßenausbaurechtes Stellung zu beziehen:
Stellungnahme der SIP zum Straßenausbaubeitragsrecht in Thüringen 30.03.2010
PM zur Stellungnahme 30.03.2010
Gleichheit für alle bei kommunalen Abgaben
OTZ 31.03.2010
Kein Signal zu Straßenausbaubeiträgen aus Pößneck
Stadtrat sieht keinen Handlungsbedarf - PM 31.08.2009
SIP fordert Erklärung zu Straßenausbaubeiträgen
PM 24.08.2009
Antrag der SIP
Pößnecker Erklärung - wiederkehrende Beiträge rechtssicher machen! August 2009
Neue Idee für Straßenausbaubeiträge
Bürgerversammlung mit Uhlandweg-Anwohnern - OTZ PN 18.06.2009
Uhlandweg - Versammlung am 16.Juni 2009
zweite Bürgerversammlung zu Straßenausbaubeiträgen - OTZ PN 06.06.2009
Uhlandweg / Straßenausbau
Lesermeinung Simone Fichtmüller - 02.06.2009
Uhlandweg zieht Kreise
Diskussion versachlichen - 20.05.2009
Bürger wollen Uhlandweg nicht saniert haben
weil sie später Beiträge zahlen müssten - OTZ PN 21.05.2009